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28.02.2017
Vorlagen: Zeitmietvertrag, befristeter Mietvertrag, Mietverträge für möblierte Wohnungen, Mietvertrag pdf zum Ausfüllen

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Wann gilt ein Zeitvertrag?

Viele Vermieter sind der irrigen Annahme, dass Ihnen eine möblierte Vermietung das Recht gibt, Ihrem Mieter jederzeit kündigen zu können. Das ist nicht richtig. Vor dem Gesetz macht es keinen Unterschied, ob der überlassene Wohnraum möbliert oder unmöbliert vermietet wird. Die Frage, wann der Vermieter wieder Zugriff auf seine Wohnung hat, ergibt sich hingegen aus den konkreten Voraussetzungen des Vermieters und der dazu passenden Vertragsform.

Nur wenn der Vermieter bereits bei Mietbeginn einen Zeitpunkt benennt, zu dem er eine definitive Eigennutzungsabsicht seiner Wohnung hat, ist die Grundlage für einen Zeitmietvertrag gegeben.

Beispiel: Der Vermieter geht für einen beruflichen Aufenthalt von 2 Jahren ins Ausland und bietet seine Wohnung konkret für diesen Zeitraum zur Untervermietung an. Hier ist bereits bei Mietbeginn für den Interessenten klar, dass er das Objekt spätestens nach Ablauf der 2 Jahre räumen muss, da dann die Rückkehr des Vermieters ansteht. Im Mietvertrag wird die Befristung konkret benannt und begründet – der klassische Fall eines Zeit-Mietvertrages gemäß § 575 des BGB. Andere Gründe können auch geplante Modernisierungs- und Umbauarbeiten, die Unterbringung eines nahen Familienangehörigen o. ä. sein – aber Achtung – dieser Umstand muss auch tatsächlich eintreffen. Es reicht nicht aus einen Pro-Forma-Grund anzugeben - hier ist die Rechtsprechung eindeutig.

Wenn der Vermieter eine möblierte Wohnung dauerhaft zur Vermietung anbietet, geht er mit seinen Mietern ein Mietverhältnis ein, das einem normalen unbefristeten Mietvertrag gleich kommt.

Beispiel: Der Mieter selbst gibt als Grund für die befristete Anmietung eine Fortbildung oder einen beruflichen Einsatz in der Stadt an. Sobald das Mietverhältnis endet, bietet der Vermieter  die Wohnung gleich wieder zur Vermietung an, um einen neuen Mieter zu finden. Das Nutzungsverhältnis ist somit grundsätzlich unbegrenzt möglich und es liegt von Seiten des Vermieters kein Grund für eine Befristung vor. Aufgrund der besonderen Situation des Mieters vereinbart man in der Regel eine verkürzte Kündigungsfrist von 4 Wochen zum Monatsende im Mietvertrag, die für den Mieter gilt. Will der Vermieter das Vertragsverhältnis kündigen, so muss er hingegen ein ‚berechtigtes Interesse‘ an einer Kündigung haben und dieses entsprechend begründen. Nur dann kann er dem Mieter fristgemäß oder fristlos kündigen, die Gründe und Fristen für diese Fälle regelt das BGB im § 573.

Wie fast immer, gibt es auch bei dieser Thematik Ausnahmen und Sonderregelungen, beispielsweise bei der Untervermietung eines möblierten Zimmers, bei Einlieger- oder Werkswohnungen, usw. …

Die HC24 hält für Ihre Vermieter die passenden Vertragsvordrucke bereit und berät Sie jederzeit gerne, welche Vertragsform in Ihrem Fall die richtige ist.

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